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Erwachsenenschutz

Am 1. Januar 2013 trat das neue Erwachsenenschutzrecht in Kraft. Es regelt die rechtliche Situation und den Schutz von Menschen, die wegen eines Schwächezustandes ihre Angelegenheiten nicht oder nur unvollständig selbst besorgen können. Das Erwachsenenschutzrecht löst das bisherige Vormundschaftsrecht ab und ist Teil des Zivilgesetzbuches (PDF, 950 KB, 366 Seiten) (ZGB).

Die volljährige und urteilsfähige, das heisst handlungsfähige Person kann im Rahmen der Rechtsordnung ihre persönlichen und finanziellen Angelegenheiten selbständig regeln. Diese Selbständigkeit kann aufgrund eines in der Person liegenden Schwächezustandes, zum Beispiel einer psychischen Störung oder einer geistigen Behinderung, eingeschränkt sein. Kann deswegen eine Person wichtige Angelegenheiten nicht oder nur ungenügend erledigen, gefährdet das ihr Wohl und ihre Interessen. Daraus kann eine Schutzbedürftigkeit entstehen. Hier greift das Erwachsenenschutzrecht ein. Es stellt eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die persönlichen oder finanziellen Interessen von schutzbedürftigen Personen zu sichern. Leitgedanke ist immer das Wohl und der Schutz der betroffenen Person.

Die wichtigsten Instrumente des neuen Erwachsenenschutzrechts sind:

  • Der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung können von der betroffenen Person schon vorgängig mit Blick auf eine allfällige spätere Urteilsunfähigkeit abgeschlossen werden.
  • Die Vertretung bei Urteilsunfähigkeit wird durch gewisse gesetzliche Vertretungsrechte sichergestellt. Solche sind zum einen für den Ehegatten oder die eingetragene Partnerin bzw. den eingetragenen Partner, zum andern bei medizinischen Massnahmen vorgesehen. Wird bei einer urteilsunfähigen Person ein Aufenthalt in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen nötig, so bestehen dafür gesetzliche Vorgaben.
  • Behördliche Massnahmen wie eine Beistandschaft oder eine fürsorgerische Unterbringung kommen nur dann zum Zug, wenn private Lösungen oder andere staatliche Angebote nicht ausreichen oder nicht sinnvoll sind.

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