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Digitalisierung

Einfach, aktiv, digital

Im Rahmen eines Entwicklungsschwerpunkts der Regierungsrichtlinien «Engagement 2030» und mit der Strategie «Digitale Verwaltung des Kantons Bern» will der Regierungsrat die digitale Transformation der Kantonsverwaltung vorantreiben. Die staatlichen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger und die entsprechenden Geschäftsbeziehungen sollen kontinuierlich zum Nutzen aller ausgebaut werden.

Mit dem Motto «einfach, aktiv, digital» wollen die DIJ und ihre Ämter einen Beitrag zur Erreichung der Ziele im Bereich E-Government leisten. Dies bedeutet, dass bestehende Geschäftsmodelle, Verfahren und Zusammenarbeitsformen der Behörden hinterfragt und neue Vorgehensweisen und Lösungen entwickelt oder beschafft werden sollen. Dabei steht die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Vordergrund, die eine Dienstleistungserbringung soweit wie möglich «aus einer Hand» und eine Vereinfachung der administrativen Schritte erwarten.

Zwischenbilanz

Die DIJ hat in jüngster Zeit zahlreiche Digitalisierungsvorhaben umgesetzt und eingeführt. Bürgerinnen und Bürger, Gemeinden sowie Unternehmen im Kanton können verschiedene Geschäftsprozesse mit der DIJ oder anderen Direktionen nun digital abwickeln und rascher Informationen direktionsübergreifend austauschen bzw. abrufen. Dazu gehören:

Raum

  • eBau - Elektronische Abwicklung der Gesuchseinreichung und -prüfung von Baubewilligungsverfahren bei Regierungsstatthalterämtern und Gemeinden. Das seit 2015 in Aufbau befindliche elektronische Baubewilligungsverfahren eBau kann nun im ganzen Kanton freiwillig genutzt werden. Die technische Lösung wurde 2019 im ganzen Kanton ausgerollt.
  • ePlan - Elektronisches Planerlassverfahren: Entwicklung der technischen Lösung bis Mitte 2020 sowie Start Pilotbetrieb.
  • Geoportal & Geodaten:
    • Seit Juni 2018 konnten auf dem Geoportal des Kantons Bern 29 neue Geodatensätze aufgeschaltet werden. Bei den bestehenden 360 Geodatensätzen wurden insgesamt 2500 Daten-Aktualisierungen vorgenommen
    • Seit 2020 ist der Datensatz der Grundeigentumskategorien frei verfügbar. Dieser erlaubt es, kategorisierte Angaben zu den Eigentumsverhältnissen eines Grundstücks einzusehen, ohne dabei den Eigentümer offenzulegen. Vor wenigen Tagen wurde die Karte zu den Grundeigentumskategorien auf dem Geoportal aufgeschaltet
  • ÖREB-Kataster - Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen: Seit Juni 2018 konnte im ÖREB-Kataster für 148 Gemeinden die Nutzungsplanung aufgeschaltet werden. Bis Ende 2019 wurden – bis auf wenige Ausnahmen - alle Nutzungspläne von Gemeinden digitalisiert. Seit 2019 konnten drei weitere Themen nach Kantonsrecht flächendeckend im ÖREB-Kataster integriert werden.
  • Leitungskataster: Im Leitungskataster wurden von 276 verschiedenen Werken seit 2018 eine kumulierte Leitungslänge von knapp 80’000 km geliefert. In mehr als 80 Gemeinden kann bei der zuständigen Datenverwaltungsstelle bereits heute Zugang zum Leitungskataster gewährt werden.

Gemeinden

  • eUmzug – Personen sollen sich digital bei der Wohngemeinde an- oder abmelden können. Seit Februar 2019 bieten sukzessive immer Gemeinden (zurzeit 54 oder 16 % der Gemeinde diese Dienstleistung versuchsweise mit Erfolg an. Es ist ein gemeinsames Projekt von DIJ/AGR (Gesetzgebung) und FIN/KAIO (technische Lösung) mit Versuchsbetrieb 2019-2021.

Prämienverbilligung

  • Online-Rechner und Online-Antrag für die Geltendmachung des Anspruchs von Krankenkassen Prämienverbilligungen (sofern das Anrecht nicht auf Basis der Steuerdaten automatisch ermittelt werden kann): Seit 2019 können Anträge auf Prämienverbilligung online gestellt werden, bald wird dies medienbruchfrei via das kantonale Webportal BE-Login auch mittels elektronischer Identität möglich sein.

Recht

  • eANR - elektronisches Anwalts- und Notariatsregister seit 2018
  • eNotariatsprüfungen - Durchführung der schriftlichen Zulassungsprüfungen für Notarinnen und Notare mit elektronischen Hilfsmitteln analog der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte seit 2019.

Betreibungsregister

  • Bestellung elektronische Betreibungsauszüge gemäss Standards des Bundesamts für Justiz

Handelsregister

  • Bestellung elektronische Handelsregisterauszüge

Ausblick

In den nächsten Jahren werden weitere Digitalisierungsschritte folgen. Dabei wird unter anderem wichtigen rechtlichen Vorarbeiten des Bundes im Projekt «Justitia 4.0» (Digitalisierung der Akten der Justiz sowie Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs und Schaffung eines Bundesgesetzes über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltung und Justiz) Rechnung zu tragen sein. Daran angelehnt folgt die Anpassung der kantonalen Rechtsgrundlagen, um weitere Digitalisierungsschritte zu ermöglichen. Rechtliche Hindernisse oder formal bisher «analoge» Kriterien für den Rechtsverkehr mit der Verwaltung sollen beseitigt und Anreize geschaffen werden, damit der elektronische und verbindliche Rechtsverkehr mit der Verwaltung mit neuen Technologien gefördert werden kann.

Unter anderem folgende Vorhaben will die DIJ gemeinsam mit den weiteren involvierten eidgenössischen und kantonalen Stellen umsetzen:

Recht

  • eRechtsverkehr - Revision des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) und von weiteren Rechtsgrundlagen
  • eBUP - Anpassung Baugesetzgebung: Elektronisches Baubewilligungs- und Planerlassverfahren zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die verbindliche Einführung von eBau und ePlan. Die Verabschiedung der Gesetzesvorlage durch den Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates ist für August 2020 vorgesehen.

Raum

  • ePlan: Ab 2020 folgt die Einführung des elektronischen Planerlassverfahrens, womit die elektronischen Nutzungsplanungsdaten anstelle von Papierdokumenten zu rechtsverbindlichen Daten werden sollen. Ende 2021 folgt schliesslich noch die Gesetzesanpassung elektronisches Baubewilligungs- und Planerlassverfahren (eBUP), mit der die gesetzlichen Grundlagen zur verbindlichen Festlegung des elektronischen Baubewilligungs- und Planerlassverfahrens geschaffen werden. Ein wichtiger Schritt in Richtung digitales Primat im Kanton Bern.
  • eMitwirkung - Einführung einer neuen Software, damit Gemeinden und weitere Beteiligte beim Controlling des kantonalen Richtplans digital mitwirken können. Das soll erstmals beim Richtplancontrolling 2022 möglich sein.
  • ÖREB-Kataster - Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (): Geplant ist, für die 28 verbleibenden Gemeinden die Nutzungsplanung im ÖREB-Kataster einzuführen. Mit der Strategie-Periode 2020-2023 wird der ÖREB-Kataster weiterentwickelt. Weitere Themen nach Bundes- und Kantonsrecht sollen integriert werden.
  • Leitungskataster: Bis Ende 2020 sollte in 80% aller Gemeinden im Kanton Bern der Leitungskataster eingeführt sein, damit die Bürgerinnen und Bürger, Baufachpersonen, Investoren bei der Datenverwaltungsstelle der Gemeinde Auskunft zum Leitungskataster einholen können.
  • GRUDIS public: In den nächsten Monaten erfolgt die Aufschaltung von GRUDIS public. Dadurch wird die digitale Abfrage von Grund- und Stockwerkeigentum eines bestimmten Grundstücks in einer Geoportalkarte ermöglicht. Der Zugang zu diesen Informationen wird für Privatpersonen massiv vereinfacht. Die öffentlichen Daten des Grundbuchs nach Bundesrecht (Informationen bezüglich Grundstück, Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundlasten und öffentlichen Anmerkungen) können grundstücksbezogen abgerufen werden. In 2020 wird zudem der Suchdienst über die Metadaten erneuert, was zur Verbesserung der relevanten Treffer bei der Suche nach Geodaten führt.

Gemeinden

  • eAnzeiger: Mit der Teilrevision des Gemeindegesetzes wird für die Gemeinden die Wahlfreiheit geschaffen, ihre amtlichen Bekanntmachungen entweder weiterhin in gedruckter Form in einem amtlichen Anzeiger oder neu in elektronischer Form zu veröffentlichen. Dazu sollen die Bestimmungen über die amtlichen Publikationsorgane der Gemeinden ergänzt werden. Elektronische Meldungen müssten auf einer gemeinsamen, vom Regierungsrat bestimmten und über das Internet zugänglichen Publikationsplattform veröffentlicht werden. Die Änderung des kantonalen Gemeindegesetzes befindet sich bis zum 31. August in der Vernehmlassung. Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich in der Sommersession 2021 beraten.
  • eUmzug: Sollte die geplante Evaluation gegen Ende 2020 ein positives Bild ergeben, ist geplant, mit einer Gesetzesänderung eUmzug bei sämtlichen Gemeinden einzuführen.

Familien

  • Mit Inkrafttreten des neuen Kinderförder- und Schutzgesetzes (KFSG) per 1.1.2022 ist das Kantonale Jugendamt neu für die Leistungsbewirtschaftung (Bewilligung, Kontrakting, Controlling, Aufsicht, Kreditoren- und Debitorenmanagement) von rund 150 Leistungserbringern zuständig. Mit einer neuen elektronischen Plattform können sich diese Institutionen künftig direkt elektronisch mit dem KJA austauschen und die relevanten Informationen und Daten mittels elektronischen Formularen einreichen.

Betreibungen

  • eGant - elektronische Versteigerung bzw. Verwertung von Sachwerten im Rahmen von Betreibungs- und Konkursverfahren

Handelsregister

  • Die Einsicht in die Handelsregister-Belege soll elektronisch möglich sein.

Weitere Informationen

 


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