Suchbereich

Stichwörter von A bis Z

Navigation




Familie

Bern als Familienkanton stärken

Die Familie hat eine hohe gesellschaftspolitische Bedeutung und die Vielfalt an gelebten Familienformen ist gross. Der Kanton Bern will ihnen gute und faire Lebensbedingungen anbieten. Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, zu der die DIJ mit verschiedene Leistungen beiträgt. Zwei werden vorgestellt:

  • Die Verbilligung der Krankenkassenprämien: Damit werden Familien finanziell entlastet.
  • Das neue Kinderförder- und Schutzgesetz (KFSG): Es verbessert die Unterstützung von Kindern, die auf besonderen Schutz angewiesen sind.

Prämienverbilligungen

Rund 308'000 Personen oder 31 Prozent der Bevölkerung des Kantons Bern erhielten 2019 eine Verbilligung ihrer Krankenkassenprämien. Damit sollen Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen – darunter viele Familien – entlastet werden. Für untere und mittlere Einkommen verbilligen die Kantone die Prämien der Kinder um mindestens 50 Prozent (ab 01.01.2021 um 80 Prozent) und die Prämien der jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent. 2019 wurden im Kanton Bern rund 423 Mio. Franken ausbezahlt. 81 % der Mittel stammten vom Bund, 19 % vom Kanton. Zusätzlich finanzierte der Kanton rund 190 Mio. Franken an die Krankenkassenprämien von Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/-innen. Das Anrecht wird bei über 95 Prozent der Berechtigten automatisch gestützt auf die Steuerdaten überprüft. Rund 5 Prozent müssen einen Antrag stellen.

Zwischenbilanz

Im April 2019 hat der Regierungsrat entschieden, ab 2020 gezielt Familien mit Kindern und junge Erwachsene in Ausbildung bei unteren mittleren Einkommen zu entlasten. Rund 13'000 Personen profitieren neu von einer Prämienverbilligung und rund 50'000 Berechtigte erhalten eine höhere Verbilligung. Der Kanton setzt dafür im Jahr 2020 23 Mio. Franken und ab den Folgejahren 30 Mio. Franken jährlich ein.

Ausgangspunkt für diesen Entscheid war ein Bundesgerichtsentscheid vom 22. Januar 2019 zur Frage der Einkommensgrenze für die Gewährung von Prämienverbilligung. Das Bundesgericht beurteilte erstmals, was unter unteren und mittleren Einkommen zu verstehen ist, die gemäss Krankenversicherungsgesetz (Bundesgesetz über die Krankenversicherung, KVG, SR 832.10) zu entlasten sind. Demnach sollen Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung in den Genuss von Prämienverbilligungen kommen, wenn sie zu den unteren mittleren Einkommen zwischen 70 und 100 Prozent des medianen Reineinkommens zählen. Das Bundesgericht beurteilte die Grenze von 72.5 Prozent des medianen Reineinkommens, für welche der Kanton Luzern Prämienverbilligung ausrichtete, als nicht rechtskonform, da untere mittlere Einkommen zu wenig entlastet werden.

Eine detaillierte Analyse im Kanton Bern zeigte einen Handlungsbedarf bei Ehepaaren mit einem Kind. Mit einer Kombination von Massnahmen wurde per 1.1.2020 die Grenze der Prämienverbilligung für ein Ehepaar mit einem Kind von 67 auf 76 Prozent angehoben.

Ausblick

Die Prämienverbilligung bleibt ein zentrales Anliegen und erhält im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für viele Familien eine neue Bedeutung. Das System soll noch fairer und einfacher werden, damit es langfristig seine hohe Akzeptanz behält. Der Regierungsrat will deshalb ab 2022 Konkubinatspaare mit gemeinsamen Kindern bei der Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung gleichbehandeln wie verheiratete Paare. Zudem soll die Berechnung des Prämienverbilligungsanspruchs von jungen Erwachsenen vereinfacht werden. Der Grosse Rat wird die Vorlage im Herbst 2020 beraten.

Mit kurzen Erklärvideos soll der Berner Bevölkerung das System der Prämienverbilligung einfach und verständlich erläutert werden. Ein erstes Video ist seit Anfang Juli live.

Kinderförder- und Schutzgesetz

Im Kanton Bern sind rund 4'100 Kinder und Jugendliche auf besonderen Schutz angewiesen. Für sie stehen 97 stationäre Einrichtungen und rund 50 ambulante Anbieterinnen und Anbieter (z.B. sozialpädagogische Familienbegleitung oder Familienpflege) zur Verfügung. Die Nettogesamtkosten des Kantons für diese Leistungen betragen rund 200 Mio. Franken jährlich. Allerdings fehlt die Transparenz zu Leistungen und Kosten und die Beteiligung der Betroffenen an den Kosten ist sehr unterschiedlich. Auf Seite des Kantons teilen sich zurzeit vier Direktionen und fünf Ämter die Verantwortung. Das System ist intransparent, kompliziert und unübersichtlich. Es fehlen wirksame Steuerungsinstrumente und eine zahlenbasierte Angebotspalette.

Zwischenbilanz

Im Mai 2019 hat der Regierungsrat das neue Kinderförder- und Schutzgesetz (KFSG) in die Vernehmlassung geschickt. Im Zentrum steht, dass Kinder und Jugendliche mit einem besonderen Förder- und Schutzbedarf Zugang zu qualitativ guten und bedarfsgerechten Unterstützungsleistungen haben. Dafür soll der Kanton Angebote und Kosten einheitlich, wirksam und wirtschaftlich steuern können. Steuerung, Finanzierung und Aufsicht erfolgen künftig aus einer Hand durch das Kantonale Jugendamt in der Direktion für Inneres und Justiz.

Ausblick

Die Auswertung der Vernehmlassung zeigt, dass der Gesetzesentwurf auf breite Zustimmung stösst. Die erste Lesung im Grossen Rat ist für die Wintersession 2020 vorgesehen. Das Gesetz wird voraussichtlich am 1. Januar 2022 in Kraft treten und einen wichtigen Systemwechsel im Interesse des Kindswohles und der verbesserten Steuerung bringen.

Damit verbunden ist die Ausgliederung der fünf kantonalen Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe. Aus Gründen der Gleichbehandlung mit vergleichbaren Institutionen und Good Governance-Überlegungen sollen das Schulheim Schloss Erlach, das Zentrum für Sozial- und Heilpädagogik Landorf, Köniz-Schlössli Kehrsatz, das Jugendheim Lory, das Pädagogische Zentrum für Hören und Sprache Münchenbuchsee und die BEObachtungsstation Bolligen inkl. BEO Sirius aus der kantonalen Verwaltung ausgegliedert werden. Sie sind heute auf drei Direktionen verteilt (GSI, SID, und DIJ). Der Prozess ist im Februar 2020 unter der Leitung der DIJ gestartet. Das Ziel ist, dass die Institutionen mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes unabhängig und gleichberechtigt ihre Dienstleistungen anbieten können.


Weitere Informationen

 


Mein Warenkorb ([BASKETITEMCOUNT])

Informationen über diesen Webauftritt

https://www.jgk.be.ch/jgk/de/index/direktion/direktorin/mediengespraech-zur-legislaturmitte/familie.html