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Aktuell

Bauen ausserhalb der Bauzonen: Fünf Filme erklären die wichtigsten Grundsätze

30. Juni 2020 - Medienmitteilung

Die bundesgesetzlichen Bestimmungen für das Bauen ausserhalb der Bauzonen, hauptsächlich in der Landwirtschaftszone, sind komplex. Oft sind die Bauwilligen überrascht, was sie alles zu beachten haben. Es ist somit für alle Beteiligten hilfreich, die wichtigsten Grundsätze des Bauens ausserhalb der Bauzonen zu kennen. Zu diesem Zweck haben vier Kantone, der Raumplanungsverband EspaceSuisse und seine Westschweizer Sektion gemeinsam eine Kurzfilmreihe produziert, die über das Thema informiert.

Kantonales Landschaftsentwicklungskonzept - Neues Landschaftsentwicklungskonzept für den Kanton Bern

26. Juni 2020 - Medienmitteilung

Der Regierungsrat hat das Kantonale Landschaftsentwicklungskonzept 2020 (KLEK 2020) beschlossen. Damit will er die Schönheit, und Vielfalt der Berner Landschaften in ihrer Qualität erhalten und unter Stärkung der regionstypischen natürlichen und kulturellen Eigenarten weiterentwickeln. Das KLEK unterstützt die nachhaltige Entwicklung der Landschaft im Kanton Bern.

Coronavirus – Fragen der Gemeinden

8. Juni 2020

Mit den vom Bundesrat am 27. Mai 2020 beschlossenen neuerlichen Lockerungen und der Ankündigung, die ausserordentliche Lage im Zusammenhang mit dem Corona Virus per 19. Juni 2020 zu beenden, steht auch für die Gemeindebehörden und -verwaltungen die schrittweise Rückkehr zum ordentlichen Betrieb an. Die sich ändernden Vorgaben des Bundes gemäss COVID-19 Verordnung 2, insbesondere betreffend Schutzkonzepte, Distanzregeln und Nachverfolgung der Personenkontakte, sind jedoch weiterhin zu beachten.

RSTA Thun: Baubewilligungen fürs Thuner Gastgewerbe

19. Mai 2020

Der Regierungsstatthalter hat diverse Baubewilligungen zur Erweiterung von Gastgewerbebetrieben in Thun erteilt.

Geodaten des Kantons auf opendata.swiss

18. Mai 2020 - Medienmitteilung

Gastgewerbe darf Aussenbewirtungsflächen vorübergehend vergrössern

15. Mai 2020

Solange die COVID-19-Massnahmen gelten, dürfen Gastgewerbebetriebe ihre Aussenbewirtungsflächen ohne Baubewilligung vorübergehend vergrössern. Auf diese Praxis haben die sich die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter verständigt. Es gelten dafür aber klare Regeln.

Gastgewerbe darf Aussenbewirtungsflächen vorübergehend vergrössern

15. Mai 2020 - Medienmitteilung

Solange die COVID-19-Massnahmen gelten, dürfen Gastgewerbebetriebe ihre Aussenbewirtungsflächen ohne Baubewilligung vorübergehend vergrössern. Auf diese Praxis haben sich die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter verständigt. Es gelten dafür aber klare Regeln.

Demission des Regierungsstatthalters Biel/Bienne

14. Mai 2020 - Medienmitteilung

RSTA Interlaken-Oberhasli: Beschwerde gegen Kurtaxenverordnung Interlaken gutgeheissen

12. Mai 2020

Der Regierungsstatthalter hat eine Beschwerde eines Vermieters von Ferienwohnungen gegen die vom Gemeinderat Interlaken anfangs 2020 erlassene Kurtaxenverordnung teilweise gutgeheissen. Zwar sei aus rechtlicher Sicht gegen die durch die Anbieter von touristisch vermieteten Wohnungen, Zimmern und Studios anzubringenden Schildern mit QR-Code inkl. Zahl von Zimmern und Betten nichts einzuwenden. Hin-gegen genüge das von den Stimmberechtigten 2019 mit grossem Mehr angenommene Kurtaxenreglement nicht als gesetzliche Grundlage, um die Beherberger zusätzlich zu verpflichten, auch Vorname, Name und Adresse der Vermietenden sowie Vorname, Name und Adresse der verantwortlichen Person vor Ort via QR-Code für jedermann zugänglich zu machen. Der Regierungsstatthalter weist darauf hin, dass gemäss der dem kommunalen Recht übergeordneten Datenschutzgesetzgebung eine Verordnung auch für leichte Datenschutzeingriffe nur dann als gesetzliche Grundlage für die Bekanntgabe von Personendaten genügt, wenn die Grundsätze der Datenbekanntgabe im übergeordneten Gesetz in den Grundzügen geregelt sind oder die Datenbekanntgabe für die Erfüllung der entsprechenden gesetzlichen Aufgabe erforderlich ist.

Rechtsgutachten

5. Mai 2020

Die Direktion für Inneres und Justiz hat im Zusammenhang mit einer geplanten Verfassungsrevision ein Gutachten zur Verfassungsmässigkeit der Justizleitung in Auftrag gegeben.

Änderung Gemeindegesetz - Einführung des «eAnzeigers» für Gemeinden

1. Mai 2020 - Medienmitteilung

Gemeinden im Kanton Bern sollen die Möglichkeit erhalten, ihre amtlichen Bekanntmachungen in elektronischer Form zu publizieren. Die entsprechende Änderung des kantonalen Gemeindegesetzes geht in die Vernehmlassung. Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich in der Sommersession 2021 beraten.

Die Berner Naturpärke sind auf Kurs

23. April 2020 - Medienmitteilung

Die drei regionalen Naturpärke im Kanton Bern haben einen positiven Einfluss auf eine nachhaltige Entwicklung ihrer Region und die Aufwertung wertvoller Natur- und Landschaftswerte. Zu diesem Schluss kommt eine Evaluation der Universität Bern. Die Evaluation empfiehlt, die bisherige Strategie akzentuiert weiterzuverfolgen.

Waldbrandgefahr - Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe

16. April 2020

Im Kanton Bern herrscht auf Grund der Trockenheit grosse Waldbrandgefahr. Deshalb gilt im ganzen Kanton ab sofort ein Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe. Das Verbot gilt bis auf Widerruf.

Waldbrandgefahr - Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe

15. April 2020 - Medienmitteilung

Im Kanton Bern herrscht auf Grund der Trockenheit grosse Waldbrandgefahr. Deshalb gilt im ganzen Kanton ab sofort ein Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe. Das Verbot gilt bis auf Widerruf.

Coronavirus - Beratungsangebote für Kinder, Erwachsene und Familien

8. April 2020 - Medienmitteilung

Die Corona-Krise stellt viele Menschen vor besondere Herausforderungen. Droht der Druck in Familien oder Paarbeziehungen zu gross zu werden, stehen im Kanton Bern vielfältige Beratungs- und Hilfsangebote von kantonalen und privaten Fachstellen bereit.

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