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Grundbuchbehörden und Datenschutzaufsichtsstellen spannen kantonsübergreifend zusammen

31. August 2016 – Medienmitteilung

Die Grundbuchbehörden der Kantone Bern, Solothurn, Graubünden und Tessin haben unter Beisein mehrerer kantonaler Datenschutzaufsichtsstellen den Verein TerrAudit gegründet. Dieser übernimmt die interkantonale und behördenübergreifende Koordination der Kontrollen von Datenplattformen im Grundbuchbereich.

Die kantonalen Grundbuchbehörden und die kantonalen Datenschutzaufsichtsstellen haben gesetzliche Aufsichtspflichten bei Datenplattformen im Grundbuchbereich. Aktuell wird die Datenplattform «Terravis» verwendet, welche ein externer Dritter betreibt. Der Verein TerrAudit will seine Mitgliedskantone bei der effektiven Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufsichtspflichten im Rahmen der Datenplattform «Terravis» unterstützen.

Bei der Aufsicht stehen die Grundbuchbehörden als Inhaberinnen der Grundbuchdaten in der Hauptverantwortung. Dies gilt auch dann, wenn sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben einen Dritten hinzuziehen. Die Grundbuchbehörden müssen in einem solchen Fall sicherstellen, dass dieser Dritte die gesetzlichen Vorgaben einhält. Da es sich bei den Grundbuchbehörden um kantonale öffentliche Organe handelt, obliegt die datenschutzrechtliche Aufsicht über die Grundbuchbehörden den kantonalen Datenschutzaufsichtsstellen. Sie müssen sicherstellen, dass die Grundbuchbehörden ihrer Verantwortung im Bereich Datenschutz nachkommen. Ein geeignetes Mittel zur Wahrnehmung dieser Aufsichtspflichten stellen für beide Behörden regelmässige Kontrollen dar.

Das Problem solcher Kontrollen ist allerdings, dass diese nur dann effektiv sind, wenn dafür die entsprechenden personellen Ressourcen und das notwendige Fachwissen vorhanden sind. Da in der Regel weder die Grundbuchbehörden noch die Datenschutzaufsichtsstellen darüber verfügen, übernimmt der Verein TerrAudit die interkantonale und behördenübergreifende Koordination dieser Kontrollen und lagert sie an einen professionellen Dritten, ein spezialisiertes Revisionsunternehmen, aus. Der Verein TerrAudit arbeitet bei der Durchführung der Kontrollen eng mit dem Dritten zusammen, überwacht diesen und leitet die Resultate der Kontrolle an seine Mitglieder weiter.

Mitglied von TerrAudit können nur Kantone werden, welche ihre Grundbuchdaten über ein kantonsübergreifendes Auskunftsportal zur Verfügung stellen und/oder am elektronischen Geschäftsverkehr über eine kantonsübergreifende Plattform partizipieren. Weitere Kantone haben deshalb ihren Vereinsbeitritt bereits in Aussicht gestellt.

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