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Ausgangslage

Die Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ), deren rechtliche Grundlage 2007 beschlossen wurde, bezweckt, die Agglomerationen als Wachstumsmotoren zu stärken, ohne den ländlichen Raum zu vernachlässigen. Zu diesem Zweck wurde das Regionalkonferenz-Modell entwickelt, welches die Zusammenarbeit der Gemeinden in wichtigen regionalen Fragen vereinfachen, verbindlicher und demokratischer ausgestalten soll. Zentral bei SARZ sind auch die Koordination von Siedlung und Verkehr und die damit zusammenhängenden Planungsinstrumente (Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepte/RGSK). Diese Strategie wird nun unter der Federführung der
Direktion für Inneres und Justiz (DIJ) evaluiert.

Methodik / Vorgehen

SARZ soll einer kombinierten Zielerreichungs-, Wirkungs- und Vollzugsprüfung unterzogen werden. Der SARZ-Bericht des Regierungsrates vom Mai 2005 wird dabei den Referenzrahmen für die Evaluation bilden. Die generelle Zweckmässigkeit der Strategie wird anhand der übergeordneten SARZ-Ziele überprüft. Mit der Vollzugsüberprüfung sollen zahlreiche, spezifische, aus der Politik oder der Vollzugspraxis stammende Fragen abgeklärt werden. Dabei können gleichzeitig die überwiesenen politischen Vorstösse, welche in Zusammenhang mit SARZ stehen, sowie die entsprechende Planungserklärung des Grossen Rates behandelt werden.

Prozess / Berichterstattung

Die Berichterstattung zur Evaluation SARZ wird durch einen externen Auftragnehmer ausgeführt. Das Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR hat diesen Auftrag anfangs Februar 2016 an eine Arbeitsgemeinschaft* vergeben können. Ziel ist es, einen unabhängigen Expertenbericht zu erhalten, welcher in der Folge einer politischen Würdigung unterzogen werden kann. Der Regierungsrat wird dazu den Bericht zusammen mit seinen politischen Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen einer breiten Vernehmlassung unterziehen, bevor das definitive Ergebnis durch den Grossen Rat verabschiedet wird. Die mit der Evaluation beauftragte Arbeitsgemeinschaft wird von März bis ca. Ende Mai 2016 zahlreiche Interviews und Recherchen bei ausgewählten Akteuren** durchführen.

*«Ecoplan AG, Bern / BHP Raumplan AG, Bern / AD!VOCATE, Bern / Kompetenzzentrum für Public Management Uni Bern»
** Bundesämter, Kantonale Ämter, Regionalkonferenzen (RK), Regionen ohne RK, Gemeindebehörden diverser Gemeindetypen

Zeitplan

Durchführung Evaluationsmandat März - September 2016
Politische Würdigung Regierungsrat Oktober 2016 - März 2017
Vernehmlassung des Entwurfs März - Juni 2017
Verabschiedung durch Regierungsrat Dezember 2017
Beratung im Grossen Rat ab März 2018
Allfällige Gesetzesarbeiten ab 2018

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Informationen über diesen Webauftritt

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