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Umgang mit Verkehrsintensiven Vorhaben

Arbeitshilfe «Verkehrsintensive Vorhaben»

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Vollzugshilfe zum Massnahmenblatt B_01 des Kantonalen Richtplans

Weil der Massnahmenplan Luftreinhaltung 2000 / 2015 per Ende Januar 2016 aufgehoben wurde, das revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes höhere Anforderungen an Anlagen mit bedeutenden Auswirkungen auf Raum und Umwelt stellt und im Baugesetz und in der Bauverordnung auf kantonaler Ebene weitere Regelungen getroffen wurden, wird das Thema „Verkehrsintensive Vorhaben“ (ViV) zukünftig verstärkt unter raumplanerischen Gesichtspunkten behandelt.

Damit einher geht ein Paradigmawechsel von der Lufthygiene zur raumplanerischen Gesamtsicht. Bis ins Jahr 2014 war die Behandlung der ViV v.a. in der Luftreinhalte-Verordnung begründet, neu ist sie im Art. 8 Abs. 2 RPG verankert. Das Massnahmenblatt B_01 des Kantonalen Richtplans regelt grob das Vorgehen bei der Planung neuer bzw. Veränderung bestehender ViV. Dabei werden u.a. auch Planungshinweise für die Regionen und den Kanton formuliert. Die vorliegende Vollzugshilfe dient Kanton, Regionen und Gemeinden dazu, konkrete Vorhaben stufengerecht zu steuern und verbindlich planerisch zu regeln.

Durch den Paradigmawechsel kommt es auch zu einer Veränderung der Zuständigkeiten innerhalb der Kantonsverwaltung. Bisher beurteilte das beco (Fachstelle Immissionsschutz) aufgrund von Kennzahlen (Nutzungsmass, Nutzungsart, Fahrtenprognose) und Referenzwerten, ob es sich bei einem Planungsvorhaben um ein ViV handelt, prüfte die lokale Verträglichkeit und teilte gegebenenfalls ein Fahrtenkontingent zu. Neu entscheidet nicht mehr das beco, ob es sich um ein ViV handelt, sondern die Abteilung Kantonsplanung des AGR. Diese beurteilt das Planungsvorhaben ebenso anhand von Kennzahlen unter Einbezug von Erfahrungswerten.
 

Arbeitshilfe «Umgang mit Verkehrsintensiven Vorhaben» (PDF, 2 MB, 37 Seiten)


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