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Abstimmung von Siedlung und Verkehr

Der Kanton Bern verfolgt eine abgestimmte Verkehrs- und Siedlungspolitik, die langfristig die natürlichen Ressourcen schont, Mensch und Umwelt vor negativen Auswirkungen schützt, die Mobilitätsgrundbedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft befriedigt und die Eigenwirtschaftlichkeit des Verkehrs und die Kostenwahrheit erhöht.

Die Entwicklung von Wohn- und Arbeitsgebieten wird daher prioritär in zentralen Lagen und gut erschlossenen Gebieten gefördert sowie an Standorten, in denen eine kostengünstige Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr gewährleistet werden kann.

Konkrete Massnahmen dazu sind beispielsweise das Programm Entwicklungsschwerpunkte (ESP), die Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von verkehrsintensiven Vorhaben (ViV) sowie die Einzonungsvoraussetzungen hinsichtlich der Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr (Neueinzonungsregeln). Für den Agglomerations-, den Freizeit- sowie den Güterverkehr werden umweltverträgliche Lösungen unter Gewährleistung der nötigen Mobilität gesucht.

Agglomerationsprogramme und RGSK

Die zunehmende Sensibilität für die Probleme des Agglomerationsverkehrs mündete in die vom Kanton Bern unterstützte Erarbeitung von Agglomerationsprogrammen Verkehr + Siedlung, die insbesondere auf eine Abstimmung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung und damit auch auf einen effizienten Einsatz der knappen finanziellen Mittel im Verkehr abzielen. Sie bilden die Grundlage für die Bundesfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in den Agglomerationen und werden in die Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepte (RGSK) überführt.

Verkehrsintensive Vorhaben (ViV)

Die verkehrsintensiven Vorhaben gehören zu den Anlagen mit erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt gemäss Raumplanungsgesetz des Bundes (Art. 8). Diese benötigen eine planerische Grundlage in der kantonalen Richtplanung. Damit wird sichergestellt, dass die Festlegung der Standorte von verkehrsintensiven Vorhaben auch nach der Ablösung des bisherigen Fahrleistungsmodells (FLM) weiterhin gesteuert wird, was namentlich im Zusammenhang mit der lokalen Verträglichkeit derartiger Vorhaben wichtig ist (lokal stark belastete Verkehrsachsen, Strassenkapazität). Der Kanton, die Regionen und die Gemeinden stimmen gemeinsam die Ziele der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung und die Umweltziele aufeinander ab und schaffen die Voraussetzungen, um ViV an wichtigen kantonalen und regionalen Standorten anzusiedeln oder sie an geänderte Bedürfnisse anzupassen.

Die Definition sowie die wichtigsten Vollzugsmodalitäten von ViV sind in der kantonalen Bauverordnung (Art. 91a ff.) verankert. Das konkrete Vorgehen im Zusammenhang mit der Planung von ViV wird im kantonalen Richtplan (Massnahmenblatt B01) im Detail erörtert. Die Festsetzung von ViV-Standorten basiert auf den zu erwartenden Auswirkungen auf Siedlungsstruktur, strassennahe Umweltbelastung und Strassenkapazitäten. Zudem muss die sichere und leichte Erreichbarkeit des Standorts durch den Langsamverkehr und den öffentlichen Verkehr gewährleistet sein. Dabei wird zwischen kantonalen und regionalen ViV-Standorten unterschieden:

Kantonale Standorte:

  • Standorte, an denen heute verkehrsintensive Vorhaben mit mehr als 5‘000 Fahrten/Tag bestehen.
  • Für ViV geeignete kantonale Entwicklungsschwerpunkte.
  • Standorte, die aufgrund einer übergeordneten kantonalen Infrastrukturplanung (z.B. im Gesundheits- oder Bildungswesen) bezeichnet werden.
  • Die kantonalen Standorte werden im Richtplan abschliessend aufgeführt.

Regionale Standorte:

  • Standorte mit mehr als 2‘000 Fahrten und höchstens 5‘000 Fahrten je Tag.
  • Standorte in Gemeinden des Raumtyps „Urbane Kerngebiete der Agglomeration“ gemäss kantonalem Raumkonzept oder der 3. Zentrumsstufe.
  • Eine Weiterentwicklung von bestehenden Anlagen ist unter bestimmten Voraussetzungen auch in Zentren der 4. Stufe und Tourismuszentren ausnahmsweise möglich.
  • Die Festsetzung von regionalen ViV-Standorten erfolgt in den regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepten.

Die Auswirkungen aufgrund der geplanten Nutzung und des entsprechenden Fahrtenaufkommens werden erhoben. Gestützt auf diese Erhebungen werden die Nutzungsmöglichkeiten und die nötigen Beschränkungen (Obergrenze der zulässigen Fahrten, Nutzungsbeschränkung usw.) stufengerecht in der Richt- bzw. der Nutzungsplanung festgesetzt.

Mit Hilfe dieses Vorgehens werden die Vorgaben der Raumplanung (konzentrierte Siedlungsentwicklung in Zentren und entlang von Verkehrsachsen, Abstimmung von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung) mit den Anforderungen des Umweltschutzes (Luft, Lärm) und der Infrastruktur koordiniert.

Die Gesamtbelastung eines Gebiets durch den PW-Verkehr wird dadurch beschränkt und raumplanerisch erwünschte Standorte werden bei der Ansiedlung von ViV bevorzugt. Mit der Fokussierung auf Standorte, statt auf einzelne Vorhaben wird die Möglichkeit geschaffen, mehrere ViV an einem festgesetzten Standort zu realisieren, dadurch erhöht sich die Flexibilität für die zukünftigen Betreiber.

Für die Wirtschaft werden die Realisierungsbedingungen transparenter, die Bewilligungsfähigkeit verbessert und die Investitionssicherheit erhöht.

Die zeitlich parallele Revision des kantonalen Richtplans (Genehmigung im September 2015) des Massnahmenplans zur Luftreinhaltung (Juni 2015) und von Art. 91 a ff. der Bauverordnung (Inkraftsetzung voraussichtlich Anfang 2016) ermöglicht eine optimale Abstimmung der raumplanerisch massgebenden rechtlichen Bestimmungen.


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